Die Befürchtungen vor der Kabinettsrunde am 17. Juli waren groß gewesen. Mehr als 160 gemeinnützige Organisationen hatten sich im Bündnis „Gerade jetzt. Für alle. Deine Zivilgesellschaft“ zusammengeschlossen. Mit einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und einer Petition riefen sie dazu auf, sich einer möglichen Kürzung des Kinder- und Jugendplans des Bundes entgegenzustellen. Im offenen Brief hieß es:
„Wenn die Sparvorgaben für den Haushalt 2025 eingehalten werden, stehen insbesondere im Budget des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) keine Mittel mehr für die zivilgesellschaftlichen Träger zu Verfügung. Das Ministerium soll 900 Millionen Euro einsparen. 90 Prozent des Ministeriumetats sind aber schon für gesetzliche Leistungen wie das Elterngeld verplant. Gekürzt werden kann also nur durch weitreichende Streichungen bei den Förderprogrammen.“
Zu der befürchteten Kürzung ist es nicht gekommen – zumindest vorerst nicht, denn der Haushaltsentwurf muss noch den Bundestag passieren. Das mag auch an den mehr als 84.000 Unterschriften liegen, die für die Petition des Bündnisses gesammelt wurden.
Die Begeisterung von Trägern und Verbänden hält sich dennoch in Grenzen. Zwar wird es als Erfolg bewertet, dass es nicht zu den befürchteten Kürzungen gekommen ist. Der Kinder und Jugendplan sei aber seit langem mit zu wenig Mitteln ausgestattet.
„Für eine verlässliche Förderung durch den Kinder- und Jugendplan ist es auch nach 2025 entscheidend, dass die Fördermittel direkt im Bundeshaushalt eingeplant und somit verstetigt werden,“ erklärte die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings Daniela Broda in einer ersten Stellungnahme. Zusätzlich fordert der Bundesjugendring eine Dynamisierung, um die laufenden Preissteigerungen bei Personalkosten und Kosten bei den Maßnahmen zur Qualifizierung – zum Beispiel für Unterkunft, Verpflegung, An- und Abreise, Transport und Materialien – abzubilden. „Eine Dynamisierung des Kinder- und Jugendplans vermissen wir weiterhin im Haushaltsansatz für 2025. Aufgrund der gestiegenen Kosten bedeuten gleichbleibende Ansätze de facto eine Kürzung für die Kinder- und Jugendarbeit“, kritisierte Daniela Broda.
Ähnlich klingt die Reaktion der Deutschen Sportjugend auf den Haushaltsentwurf: „Im BMFSFJ-Haushalt von Jugendministerin Lisa Paus sind Kürzungen in der Jugendarbeit abgewendet und das für die dsj wichtige Programm „Kinder- und Jugendplan des Bundes“ auf Vorjahresniveau gesichert. Das ist erstmal ein gutes Zeichen und dsj und Mitgliedsorganisation mit ihrer Jugendarbeit werden auf dieser Grundlage – natürlich vorbehaltlich des finalen Beschlusses Ende des Jahres – planen können. Allerdings ist die im Koalitionsvertrag einmal angekündigte „bedarfsgerechte Ausstattung“ bei weitem nicht erfüllt.“
