Vorhaben im Bereich 'Eigenständige Jugendpolitik'

Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Gökay Akbulut, Susanne Ferschl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 20/2092) geantwortet. Dabei geht es um die Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bereich "Alle Generationen im Blick - Eigenständige Jugendpolitik", unter anderem auch die Umsetzung des Vorhabens „Europäische und internationale Jugendpolitik und Jugendarbeit“ und des Vorhabens „Jugendstrategie, Nationaler Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung“.

Europäische und internationale Jugendpolitk und Jugendarbeit

In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung auf den Koalitionsvertrag 2021 bis 2025, in dem vereinbart wurde, dass sie die europäische und internationale Jugendarbeit stärken wird und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) sich bei der Umsetzung insbesondere dafür einsetzen wird, dass die Teilhabe und Beteiligung junger Menschen am internationalen Jugend- und Erfahrungsaustausch gestärkt werden. Für 2022 stellt das BMFSFJ insgesamt fast 50 Mio. Euro zur Stärkung der internationalen Jugendarbeit zur Verfügung, um Jugendbegegnungen, Engagementmöglichkeiten, Fachkräfteprogramme, Informationen und erforderliche bundeszentrale Infrastruktur zu fördern. Zur Evaluation von Maßnahmen können Träger das mit Unterstützung von IJAB - Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V. entwickelte Instrument i-EVAL nutzen. Ebenso stellt IJAB Beratungs- und Qualifizierungsangebote zur Verfügung.

Als Vorhaben zur Stärkung länderübergreifender Netzwerke benennt die Bundesregierung unter anderem

• den von IJAB umgesetzten Jugendgipfel Y7 als einen der sieben zivilgesellschaftlichen Begleitprozesse unter der deutschen G7-Präsidentschaft und
• das Europäische Jahr der Jugend, bei dem Eurodesk Deutschland das BMFSFJ bei der Umsetzung unterstützt und in dessen Rahmen das BMFSFJ die Mitmachkampagne „Dein Europa – Dein Jahr!“ als zentrales Element zur Umsetzung des Aktionsjahrs in Deutschland initiiert hat.

Zudem verweist die Bundesregierung auf die gemäß den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags begonnenen Arbeiten zur Errichtung der Jugendwerke mit Israel und den USA, wo das BMFSFJ die entsprechenden Gespräche führt.

Jugendstrategie, Nationaler Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung

Im Kontext der Umsetzung des Vorhabens „Jugendstrategie, Nationaler Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung“ sagt die Bundesregierung, dass ihre Jugendstrategie mit einem Nationalen Aktionsplan (NAP) für Kinder- und Jugendbeteiligung weiterentwickelt wird und dabei ein besonderer Schwerpunkt darauf gelegt wird, junge Menschen an den sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen.

Bezüglich der Kosten fallen beim BMFSFJ für die Prozessbegleitung zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Jugendstrategie Kosten von 591.699,30 Euro im Haushaltsjahr 2022 an. Ab 2023 wird die Prozessbegleitung zur Weiterentwicklung der Jugendstrategie mit weiteren Kosten verbunden sein, für die eine Ausschreibung erfolgen wird.

Das BMFSFJ plant für den NAP für Kinder- und Jugendbeteiligung jährliche Mittel in Höhe von bis zu 1 Mio. Euro ein.

Weitere Informationen zu diesen und weiteren Vorhaben der Bundesregierung im Rahmen des Bereichs "Alle Generationen im Blick - Eigenständige Jugendpolitik" gibt es in der Antwort auf die Kleine Anfrage (PDF: 297 KB).

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 20/2310 vom 17.06.2022