Schwerpunkte deutscher EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Jugend

Uwe Finke-Timpe, Leiter des Referats 504 (Europäische und internationale Jugendpolitik) im BMFSFJ, eröffnete die Veranstaltung mit rund 100 Zuhörerinnen und Zuhörern. Er drückte sein Bedauern darüber aus, dass das für den 26. April in Kooperation mit dem JFMK-Vorsitz Baden-Württemberg geplante 2. Dialogforum aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden konnte. Die Online-Veranstaltung sollte nichtsdestotrotz die Möglichkeit bieten, vor Beginn der EU-Ratspräsidentschaft einen aktuellen Einblick in die geplanten Aktivitäten und Initiativen des Jugendbereichs im kommenden Halbjahr zu gewinnen.

Herr Finke-Timpe wies darauf hin, dass die Bundesregierung im Zuge der Corona-Pandemie ihr Programm für die deutsche Ratspräsidentschaft noch einmal überarbeitet und unter anderem das Motto angepasst hat, das nun lautet: Gemeinsam. Europa wieder stark machen. Der Fokus der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird vor allem auf der Bewältigung der aktuellen Corona-Krise liegen. Auch die Schwerpunkte im Bereich Jugend wurden dahingehend noch einmal geprüft. Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Jugend ist es, „in jedem der drei jugendpolitischen Kernbereiche der EU-Jugendstrategie 2019-2027 – Beteiligen, Begegnen, Befähigen – einen Beitrag zu leisten“. Zudem sollen die europäischen Jugendziele (‚Youth Goals‘) in der Umsetzung unterstützt werden.

Schwerpunkte im Jugendbereich

Die Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Jugend zielen auf die Kernbereiche der aktuellen EU-Jugendstrategie ab:

• Beteiligen

Das Thema Jugend und Demokratie in Europa steht im Mittelpunkt der zu dem Kernbereich Beteiligen geplanten Aktivitäten. Geplant ist die Verabschiedung von Ratsschlussfolgerungen zur Förderung des demokratischen Bewusstseins und des demokratischen Engagements junger Menschen in Europa.

Die ursprünglich für Juli 2020 geplante EU-Jugendkonferenz wird auf Oktober verschoben und ist weiterhin als Präsenzveranstaltung geplant, jedoch aufgrund der Corona-Sicherheitsauflagen mit weniger Teilnehmenden. Die geplanten Ratsschlussfolgerungen setzen den Fokus auf das Erleben und Erlernen von Demokratie durch junge Menschen und damit die Stärkung der Demokratie. Ergebnisse aus der EU-Jugendkonferenz sollen in die Ratsschlussfolgerungen einfließen. Mit der neuen Trio-Ratspräsidentschaft und dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft geht auch der Start eines neuen Zyklus des EU-Jugenddialogs einher. Dieser steht unter dem Motto ‚Europe for YOUth – YOUth for Europe‘. Informationen zum Jugenddialog gibt es unter https://jugenddialog.de/.

Ebenso sollen im Rahmen der Aktivitäten mit dem Schwerpunkt Beteiligen die Youth Goals 1 ‚Die EU mit der Jugend zusammenbringen‘ und 9 ‚Räume und Beteiligung für alle‘ aufgegriffen und unterstützt werden.

• Begegnen

Im Schwerpunkt Begegnen dreht sich alles um die Mobilität junger Menschen. Geplant ist die Überarbeitung der 2008 beschlossenen Ratsempfehlung zur Mobilität junger Freiwilliger in der Europäischen Union während der deutschen Ratspräsidentschaft. Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sollen die Verhandlungen zum Europäischen Solidaritätskorps fortgeführt werden. Das gemeinsame Treffen der Generaldirektor(inn)en und der Leitungen der Nationalen Agenturen für die EU-Jugendprogramme wird unter anderem die Möglichkeit bieten, Impulse zur  weiteren Programmumsetzung sowie für die oben genannte Ratsempfehlung zu geben.

Auch in diesem Kernbereich ist die deutsche EU-Ratspräsidentschaft bestrebt, die Jugendziele zu unterstützen, mit dem Schwerpunkt auf den bereits oben benannten Zielen 1 und 9 sowie 11 ‚Jugendorganisationen und Jugendprogramme‘.

• Befähigen

Der dritte Kernbereich Befähigen setzt den Schwerpunkt auf ‚Youth Work‘ in Europa. Dabei handelt es sich um ein Thema, das sowohl von der EU als auch vom Europarat als wichtig erachtet wird. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird nun eine Ratsentschließung zur ‚European Youth Work Agenda‘ eingebracht. Der Ruf nach einer europäischen Jugendarbeitsagenda wurde bereits auf der letzten Youth Work Convention 2015 laut, 2017 mit der vom Europarat verabschiedeten Empfehlung zur Weiterentwicklung von ‚Youth Work‘ untermauert und seitens der Europäischen Union in der EU-Jugendstrategie 2019-2027 verankert. Mit der vorgeschlagenen Agenda soll daher „eine politische Lücke geschlossen“ werden: Erstmalig soll es eine klarere Definition des Arbeitsfeldes Jugendarbeit und ein gemeinsames Verständnis des Begriffs Jugendarbeit in Europa geben. Dabei wird es sich nicht um einen „Top-Down-Ansatz“ handeln, sondern um eine Grundlage für die sogenannte „community of practice“ – die Praktiker/-innen aus dem Arbeitsfeld der Jugendarbeit – an der weiteren Entwicklung und Umsetzung der Agenda teilzunehmen und sich zu engagieren.

Die im Dezember 2020 geplante Youth Work Convention ist nicht nur Auftakt für die Umsetzung der European Youth Work Agenda, sondern bildet auch eine Schnittstelle zwischen den beiden Vorsitzen, die Deutschland 2020 und 2021 auf europäischer Ebene innehat: den Vorsitz des Rates der Europäischen Union bis Ende Dezember 2020 und die Übernahme des Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarats ab November 2020.

Die Unterstützung der Jugendziele 9 und 11 steht hier im besonderen Fokus.

Kontakt

Für Rückfragen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft und den Schwerpunkten im Bereich Jugend steht das Präsidentschaftsteam Jugend im Bundesjugendministerium gerne zur Verfügung. Kontakt: youth-eu2020(at)bmfsfj.bund.de. Alle Informationen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft gibt es unter www.eu2020.de.