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Jugendpolitik

Das sagt der Koalitionsvertrag über Internationale Jugendarbeit

Jugendministerium geht an Bündnis 90/Die Grünen

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine neue Bundesregierung geeinigt. Unter dem Titel "Mehr Fortschritt wagen" ist von einem "Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" die Rede. Wir haben nachgeschaut, welche Fortschritte wir im Bereich der Internationalen Jugendarbeit zu erwarten haben.

25.11.2021 / Christian Herrmann

Im Koalitionsvertrag finden sich zahlreiche Passagen zur Internationalen Jugendarbeit, dem bilateralen Jugendaustausch und zu weiteren Arbeitsfeldern, die mittelbare oder unmittelbare Wirkung auf die Internationale Jugendarbeit haben.

Wir werden die europäische und internationale Jugendarbeit, insbesondere für Auszubildende, stärken. Die Arbeit, auch der im Aufbau befindlichen Jugendwerke, setzen wir fort. Die Plätze in den Freiwilligendiensten werden wir nachfragegerecht ausbauen, das Taschengeld erhöhen und Teilzeitmöglichkeiten verbessern. Wir werden den Internationalen Freiwilligendienst stärken und das „FSJ digital“ weiter aufbauen.

In einzelnen Passagen nimmt der Koalitionsvertrag Stellung zu den Beziehungen mit Partnerländern. Dort wird der bilaterale Austausch explizit angesprochen. Weitere Passagen lassen Auswirkungen für den Austausch erwarten.

Polen

"Deutschland und Polen verbindet eine tiefe Freundschaft. Wir stärken hier die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Akteure (z. B. Deutsch-Polnisches Jugendwerk). Wir verbessern die Zusammenarbeit in Grenzräumen, z. B. durch Grenzscouts, Regionalräte und Experimentierklauseln."

USA

"Wir wollen die Beziehungen mit dem Kongress, mit Bundesstaaten, Städten, der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft sowie den Jugendaustausch fördern und in die ganze Breite des Landes und der Gesellschaft bringen."

Türkei

"Wir werden die EU-Türkei-Dialogagenda mit Leben füllen und den Austausch mit der Zivilgesellschaft und Jugendaustauschprogramme ausbauen."

Israel

"Den Aufbau eines deutsch-israelischen Jugendwerks wollen wir in die Wege leiten."

Östliche Partnerschaft

"Wir wollen durch zielgerichtete Visaerleichterungen den zivilgesellschaftlichen Austausch vereinfachen."

Russland

"Wir kritisieren die umfassende Einschränkung bürgerlicher und demokratischer Freiheiten mit Nachdruck und erwarten von der russischen Regierung, dass sie der dortigen Zivilgesellschaft die Gelegenheit zum ungehinderten Kontakt mit deutschen Partnern gibt, und verstärken unser Engagement zu ihrer Unterstützung. Wir wollen die Möglichkeit des visafreien Reiseverkehrs aus Russland nach Deutschland für besonders wichtige Zielgruppen, zum Beispiel junge Menschen unter 25, schaffen."

Europa

"Wir stärken Erasmus+."

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

"Die internationale Kulturpolitik ist die Dritte Säule unserer Außenpolitik, sie verbindet Gesellschaften, Kulturen und Menschen und ist unser Angebot für eine Werte- und Verantwortungsgemeinschaft in Europa und weltweit. Wir werden sie weiter stärken, flexibilisieren, über Ressortgrenzen koordinieren und auf europäischer Ebene eng abstimmen. Wir werden umfassende Nachhaltigkeits-, Klima-, Diversitäts- und Digitalstrategien verabschieden. Wir stärken die Science Diplomacy durch internationale Kooperationen und Austausch, streben eine Erweiterung der Zugangsmöglichkeiten an und verstehen sie als integralen Teil der Klimaaußenpolitik und des Green New Deals der EU."

Weitere Teile des Koalitionsvertrages sprechen den internationalen Jugendaustausch zwar nicht direkt an, können aber aufgrund der engen Bindung der entsprechenden Arbeitsfelder Wirkung auf ihn haben.

Jugendbildungsstätten

"Wir wollen das Investitionsprogramm für Familien- und Jugendbildungsstätten fortführen."

Jugendbeteiligung, Kinder- und Jugendplan

"Mit einem Nationalen Aktionsplan für Kinder- und Jugendbeteiligung werden wir die Jugendstrategie der Bundesregierung weiterentwickeln, Qualitätsstandards für wirksame Beteiligung besser bekannt machen, selbstbestimmte Kinder- und Jugendparlamente und Beteiligungsnetzwerke stärken. Mit einer Kampagne informieren wir Kinder über ihr Rechte und Beschwerdemöglichkeiten. Wir werden den Kinder- und Jugendplan bedarfsgerecht ausstatten. Im Anschluss an das Corona-Aufholpaket werden wir die Situation für Kinder und Jugendliche mit einem Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit schnell und wirksam verbessern."

Digitalisierung

Wir werden Angebote der Jugendhilfe bei der Digitalisierung unterstützen.

Sexualisierte Gewalt

Die Aufarbeitung struktureller sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen in gesellschaftlichen Gruppen, wie Sportvereinen, Kirchen und der Jugendarbeit, werden wir begleiten, aktiv fördern und wenn erforderlich gesetzliche Grundlagen schaffen.

Jugend erinnert

Das Förderprogramm „Jugend erinnert“ wird verstetigt und modernisiert.

Jugendministerium

Für die künftige Jugendminister*in liegt das Vorschlagsrecht bei Bündnis 90/Die Grünen.

Eine junge Frau hebt die Hand.
Über Jugendpolitik

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