Perspektiven mit Next Generation EU schaffen
Aufbauplan für Europa
Um Schäden zu beheben, die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie entstanden sind und Perspektiven für die nächste Generation zu eröffnen, hat die Europäische Kommission am 27. Mai 2020 einen Vorschlag für einen umfassenden Aufbauplan vorgelegt.
Damit dieser Aufbau nachhaltig, gerecht, ausgewogen, inklusiv und fair für alle Mitgliedstaaten ist, schlägt die Europäische Kommission vor, ein neues Aufbauinstrument namens „Next Generation EU“ zu schaffen, das in einen leistungsstarken und modernen umgestalteten EU-Haushalt eingebettet ist. Die Kommission hat auch ihr angepasstes Arbeitsprogramm für 2020 vorgestellt, in dem die Maßnahmen Priorität haben, die erforderlich sind, um Europas Aufbau und Resilienz voranzutreiben.
Das Coronavirus erschüttert Europa und die Welt bis in die Grundfesten und stellt nicht nur unsere Gesundheits- und Sozialsysteme und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften, sondern auch die Art, wie wir leben und arbeiten, auf eine harte Probe. Um Leben und Existenzgrundlagen zu schützen, Schäden am Binnenmarkt zu beheben und für einen nachhaltigen Aufschwung und Wohlstand zu sorgen, schlägt die Europäische Kommission vor, das Potenzial des EU-Haushalts voll auszuschöpfen. Das mit 750 Mrd. Euro ausgestattete Instrument „Next Generation EU“ und gezielte Verstärkungen des langfristigen EU-Haushalts 2021-2027 werden die finanzielle Schlagkraft des EU-Haushalts auf insgesamt 1,85 Billionen Euro erhöhen.
Investitionen für die nächste Generation
Ergänzend zu den nationalen Bemühungen ist der EU-Haushalt ideal geeignet, einen fairen sozioökonomischen Aufbau voranzutreiben, den Binnenmarkt wiederzubeleben und zu stärken, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und die dringend notwendigen Investitionen in vor allem den ökologischen und den digitalen Wandel zu unterstützen, die für den Wohlstand und die Resilienz des künftigen Europas den Ausschlag geben.
Mit dem Instrument „Next Generation EU“ werden Mittel mobilisiert, indem die Eigenmittelobergrenze vorübergehend auf 2,00 % des Bruttonationaleinkommens der EU angehoben wird, sodass die Kommission dank ihres guten Kreditratings auf den Finanzmärkten 750 Mrd. Euro aufnehmen kann. Diese zusätzlichen finanziellen Mittel werden im Wege von EU-Programmen verteilt und über einen langen Zeitraum aus künftigen EU-Haushalten zurückgezahlt – frühestens 2028 und spätestens 2058. Um dies fair und gemeinsam zu erreichen, schlägt die Kommission eine Reihe neuer Eigenmittel (PDF: 603 KB) vor. Damit baldmöglichst Mittel bereitstehen, um den dringendsten Bedarf zu decken, schlägt die Kommission vor, den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 zu ändern, damit bereits 2020 zusätzliche 11,5 Mrd. Euro verfügbar sind.
Die für „Next Generation EU“ mobilisierten Mittel werden über drei Säulen verteilt:
- Mitgliedstaaten bei Investitionen und Reformen unterstützen
- Die Wirtschaft in der EU durch Anreize für private Investitionen ankurbeln
- Die Lehren aus der Krise umsetzen
Eine rasche politische Einigung über das Instrument „Next Generation EU“ und den Gesamthaushalt der EU für 2021-2027 auf der Ebene des Europäischen Rates bis Juli ist unabdingbar, um dem Aufbau neue Impulse zu geben und der EU ein schlagkräftiges Instrument an die Hand zu geben, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Zukunft zu sichern.
Alle Mittel, die durch „Next Generation EU“ mobilisiert werden, fließen über EU-Programme in den umgestalteten langfristigen EU-Haushalt.
Die ausführliche Pressemeldung gibt es auf der Webseite der Europäischen Kommission.
Reaktion des Europäischen Jugendforums
Das Europäische Jugendforum zeigt sich bei der Bewertung des Vorschlags der Europäischen Kommission zufrieden über das starke Engagement für öffentliche Investitionen. Es sieht dies als ein hoffnungsvolles Zeichen dafür, dass die EU die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und sich nicht auf Sparmaßnahmen verlassen wird, um auf diese neue soziale und wirtschaftliche Krise zu reagieren. Das Jugendforum begrüßt auch die grünen Anreize und die zusätzlichen Investitionen in den Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund).
Das Europäische Jugendform begrüßen, dass die Jugendprogramme wie Erasmus+ und Europäisches Solidaritätskorps nicht als Teil der Krisenreaktion geopfert wurden. Für viele Jugendorganisationen ist Erasmus+ ein Rückgrat, das es ihnen ermöglicht, sich zu engagieren und mit jungen Menschen aus allen Lebensbereichen zusammenzuarbeiten, was sonst nicht möglich wäre. Das Jugendforum steht voll und ganz hinter der Ausweitung des Jugendaustauschs, der Mobilität, von Solidaritätsaktionen, neuen Fähigkeiten, dem Gefühl der Zugehörigkeit zum europäischen Projekt und vielen anderen unschätzbaren Vorteilen, die das Programm Erasmus+ für Europa und darüber hinaus mit sich bringt.
Mehr Informationen zur Reaktion des Europäischen Jugendforums auf den Aufbauplan der Europäischen Kommission gibt es auf seiner Webseite.
Quellen: Europäische Kommission / Europäisches Jugendforum