Berichte

Deutschland übernimmt den Vorsitz im Europarat bis Mai 2021

Feierliche Übergabe

Deutschland hat am 18.11.2020 im Rahmen einer Videokonferenz mit Vertreter(inne)n der 47 Mitgliedsstaaten den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates von Griechenland übernommen. Auch die Beteiligung der Jugend gehört zu den Schwerpunkten, die der deutsche Ratsvorsitz verfolgt.

19.11.2020 / Susanne Klinzing

Der stellvertretende griechische Außenminister Miltiadis Varvitsiotis gab zunächst einen Überblick über die Leistungen seines Landes während der Präsidentschaft Griechenlands. Der neue Vorsitzende des Ministerkomitees, Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland, stellte die Prioritäten der deutschen Präsidentschaft vor, die sechs Monate dauern wird. Dazu gehören die Stärkung der Umsetzung der Rechte und Pflichten aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, die Definition von Standards im Bereich der künstlichen Intelligenz und der Menschenrechte, die Bekämpfung von Hassreden im Internet, die Situation der Roma und Fahrenden sowie die Beteiligung der Jugend.

Geplante jugendbezogene Veranstaltungen sind unter anderem:

Weitere Informationen zum deutschen Vorsitz des Ministerkomitees des Europarates bietet die dazugehörige Webseite.

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Quellen: Europarat, Auswärtiges Amt