Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik: Was passierte 2021?
Bundesregierung unterrichtet
Einmal jährlich legt die deutsche Bundesregierung ihren Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) vor. Nun wurde der 25. Bericht vorgelegt. Ein Schwerpunkt ist unter anderem die Aufarbeitung des kolonialen Erbes. Auch über den internationalen Jugendaustausch wird berichtet.
Die Aufarbeitung des kolonialen Erbes ist einer der Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Jahr 2021 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung (20/5140) vorliegenden „25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik“ (AKBP) hervor. Das Jahr 2021 habe ganz im Zeichen der Diskussion um die Rückgabe der „Benin-Bronzen“ gestanden, womit auch in der deutschen Gesellschaft eine gesellschaftspolitische Debatte über post-koloniale Prägungen angestoßen worden sei.
Weitere Schwerpunkte der AKBP seien unter anderem der wissenschaftliche Austausch im Rahmen der Science Diplomacy sowie die Unterstützung Kultur- und Medienschaffender, von Journalistinnen und Journalisten, Forschender, Lehrender oder Studierender gewesen, die - wie 2021 beispielhaft in Belarus - immer stärker unter Druck gerieten.
Was die Mittelverteilung betrifft, so stellte die Bundesregierung 2021 über 2,3 Mrd. Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zur Verfügung. 58,6 Prozent entfielen dabei auf das Auswärtige Amt, 2 Prozent auf den Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Im Kontext der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft wird auch der internationale Jugendaustausch in den Blick genommen. Auch das Auswärtige Amt fördert, neben dem Bundesjugendministerium und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, außerschulische Jugendbegegnungen. Das Auswärtige Amt fördert vor allem Austauschformate, die auf bi- und trilateralen Abkommen basieren, wie die der bilateralen Jugendwerke in Kooperation mit dem BMFSFJ sowie die Internationalen Jugendbegegnungsstätten in Auschwitz und Kreisau. 2021 lag der Schwerpunkt auf der Förderung der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke und von trilateralen Programmen des Deutsch-Französischen Jugendwerks sowie der anteiligen Finanzierung am Jahresprogramm der UK-German Connection. Zudem wurden bilaterale Projekte gefördert, die den zivilgesellschaftlichen Austausch im Jugendbereich vor allem mit Russland, Italien, Polen und Frankreich unterstützten. Das Auswärtige Amt unterstützt ebenfalls Austauschprogramme im Rahmen der Transformationspartnerschaft mit den Maghreb-Staaten und dem Nahen Osten und auch der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland.
„Die Perspektive am Ende des Jahres 2022 stellt vieles im AKBP-Bericht 2021 in Frage - zu stark hat der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik erschüttert“, heißt es im Bericht weiter. 2022 werde einen völligen anderen Bericht erfordern, der die geänderten Schwerpunkte nach dem Regierungswechsel und einem neuen Koalitionsvertrag 2021 widerspiegle und den neuen geopolitischen Veränderungen Rechnung trage. „Mit den Vorarbeiten in den Bereichen Klima, Nachhaltigkeit und Diversität ist die AKBP für die im Koalitionsvertrag geforderten Strategien ebenso bereit wie für die Ausweitung der Science Diplomacy auf die Klimaaußenpolitik und die Aufarbeitung des kolonialen Erbes.“
Quellen: Deutscher Bundestag, Auswärtiges Amt